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Versuchsphase 2006 - 2012: ein Rückblick
Alleine auf Bundesebene wurden zwischen 2006 und 2012 mehr als 100 verbindliche Versuche mit der elektronischen Stimmabgabe bei Abstimmungen durchgeführt. Vier Kantone haben sie bei den Nationalratswahlen 2011 zum ersten Mal
auch bei einer eidgenössischen Wahl eingesetzt. Dazu kommen zahlreiche Versuche auf kantonaler und kommunaler Ebene.
Die Systeme und ihre Sicherheitsanforderungen
Die bei den Versuchen eingesetzten Systeme wurden kontinuierlich weiterentwickelt,
insbesondere mit Bezug auf die Sicherheit. Die Kantone sehen in ihren Systemen zahlreiche technische und organisatorische Massnahmen vor, um sie gegen interne und externe Bedrohungen zu schützen.
Die Kontrolle der Systeme und ihr korrektes Funktionieren liegen in der Kompetenz der
Kantone. Der Bund prüft die Systeme jedoch bei jeder relevanten Anpassung im Rahmen
von sog. Begleitgruppen. Die Begleitgruppen fungieren zurzeit als von der Bundeskanzlei anerkannte externe Stellen, die die Systemänderungen beurteilen. Sie bestehen aus
Vertretern anderer Kantone und des Bundes.
Priorisierte Gruppen von Stimmberechtigten
Gemäss der 2006 definierten Zielsetzung von Bundesrat und Parlament wurden die Auslandschweizer Stimmberechtigten bei der Einführung der elektronischen Stimmabgabe
prioritär behandelt. Mehr als die Hälfte der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer, die in einem Stimmregister eingetragen sind, haben gegenwärtig Zugang zum elektronischen Stimmkanal. Auch Menschen mit einer Behinderung, insbesondere jene mit
einer Sehbehinderung, waren priorisiert zu behandeln.
Die Ziele des Bundes können mit Blick auf Auslandschweizer Stimmberechtigte als erreicht erachtet werden. Bei den Lösungen für Menschen, die nicht autonom abstimmen
können, besteht noch Handlungsbedarf.

Akzeptanz des neuen Stimmkanals
Die Versuche mit der elektronischen Stimmabgabe haben eine öffentliche Debatte ausgelöst. Sowohl auf Stufe Bund als auch auf Stufe Kantone wurden diverse politische
Vorstösse zum Thema eingereicht. Diese verfolgten unterschiedliche Ziele: Während sich
die einen eine schnellere Einführung des dritten Stimmkanals wünschten, plädierten andere für ein vorsichtigeres Vorgehen oder gar ein Verbot der Stimmabgabe via Internet.
Die gesellschaftliche Akzeptanz kann als relativ gross bezeichnet werden. Während
sich einzelne Stimmen kritisch oder gar feindlich äussern, wünscht sich laut mehreren
Studien eine grosse Mehrheit der Stimmberechtigten die Einführung der elektronischen
Stimmabgabe. Diese Akzeptanz widerspiegelt sich auch in der hohen Stimm- und Wahlbeteiligung mit dem elektronischen Stimmkanal.
Stimm- und Wahlbeteiligung mit dem elektronischen Stimmkanal
Die Stimm- und Wahlbeteiligung mit dem elektronischen Stimmkanal ist v.a. bei den
Auslandschweizer Stimmberechtigten sehr hoch (oft über 50%). Bei den in der Schweiz
wohnhaften Stimmberechtigten ist die Verwendung des neuen Stimmkanals zurückhaltender (um 20%); ihnen steht ein gut funktionierender brieflicher Stimmkanal zur Verfügung. Zudem konnte bislang erst ein kleiner Teil der in der Schweiz wohnhaften Stimmberechtigten überhaupt an Versuchen mit der elektronischen Stimmabgabe teilnehmen.
Der Blick der Wissenschaft
Die Wissenschaft beurteilt den Einsatz der elektronischen Stimmabgabe sehr unterschiedlich. Allgemein kann festgehalten werden, dass in der Schweiz ein konstruktiver
Austausch zwischen Wissenschaft und Behörden stattfindet.

www.bk.admin.ch
Auf der Internetseite der Bundeskanzlei finden Sie umfangreiche Informationen zur Einführung der elektronischen
Stimmabgabe in der Schweiz. Ausserdem stehen sämtliche Dokumente rund um das Projekt Vote électronique zum
Herunterladen bereit:
www.bk.admin.ch > Themen > Politische Rechte > Vote électronique